Downloads

 

Download-Index | Neu | Beliebt | Top bewertet ]


Kategorie Formulare » Ordnungsamt

Hier finden Sie Formulare wie die Anzeige eines Rottweilers, Plakatiererlaubnis oder Gewerbe- und Gaststättenformulare

lwin

Anzeige eines vorübergehenden Gaststättenbetriebes

Beschreibung:

Ab 01.05.2012 ist es soweit, das neue hessische Gaststättengesetz tritt in Kraft. Grundsätzlich soll es damit den Wirten einfacher gemacht werden, da hierdurch kein Konzessionszwang mehr besteht. Die Gastwirte müssen ihr Gewerbe lediglich sechs Wochen vor Betriebsbeginn beim Gewerbeamt melden.

Dies ist jedoch für die Gaststättenbetreiber weiterhin nicht ohne Prüfung der Zuverlässigkeit möglich, denn innerhalb der sechs Wochen müssen die Gastwirte alle behördlichen Nachweise liefern, die auch vorher im Voraus zu klären waren.

Die Betreiber der Gaststätten sind weiterhin verantwortlich für die Beachtung der Rechtsvorschriften in Bereichen wie Bau, Lebensmittelhygiene oder Jugendschutz.

Auch für die seitherigen Tagesgestattungen gibt es eine Neuregelung im neuen hessischen Gaststättengesetz. Tageskonzessionen sind bislang immer im Rahmen eines kurzfristigen Betriebes einer Schankwirtschaft mit Alkoholausschank ausgestellt worden. Auch diese Konzessionen fallen weg. Die Neuregelung sieht folgendes für alle vorübergehend ausgeübten Gaststättengewerbe (auch ohne Alkoholausschank) vor:

„Wer aus besonderem Anlass das Gaststättengewerbe vorübergehend ausüben will, hat dies unter Angabe:

  1. seines Namens und Vornamens mit ladungsfähiger Anschrift,
  2. des Ortes und des Zeitraums der Ausübung des Gaststättengewerbes,
  3. der zur Verabreichung vorgesehenen Speisen und Getränke sowie
  4. der voraussichtlich zu erwartenden Besucherzahl

der zuständigen Behörde spätestens vier Wochen vor Beginn des Gaststättengewerbes schriftlich anzuzeigen.“

Die Gebühren für die Entgegennahme einer Anzeige liegen bei 25,00 €.

Bitte senden Sie das Formular unterschrieben und vollständig ausgefüllt per Fax (06046 8000 5514) oder per Post an die Stadtverwaltung

Weitere benötigte Formulare erhalten Sie auf der Homepage des Amtes für Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung

aktualisiert am: Dienstag, 14. Januar 2014
Dateigrösse: 92.60 Kb
Autor: Ordnungsamt Ortenberg
Zugriffe: Weitere DetailsFehlerhaften Link melden1329

lwin

Formular zur Anmeldung eines Feuers

Beschreibung:
Das Feuer müssen Sie 2 Werktage vor Beginn bei der Stadt Ortenberg persönlich anmelden.

Das Verbrennen muss unter ständiger Aufsicht einer zuverlässigen Person geschehen.

Es darf nur bei trockenem Wetter verbrannt werden.

Zulässig ist das Verbrennen nur von

Montag bis Freitag von 8.00 – 16.00 Uhr und
Samstag von 8.00 – 12.00 Uhr

Ihre pflanzlichen Abfälle müssen trocken sein, so dass die Rauchentwicklung möglichst gering gehalten wird.

Sie dürfen nur gegen den Wind verbrennen und ohne dass die Allgemeinheit beeinträchtigt wird.

Sie müssen Feuer und Glut nach dem Verbrennen löschen und die Verbrennungsrückstände unverzüglich in den Boden einarbeiten.

Folgende Mindestabstände müssen Sie unbedingt einhalten:

  1. 100 m von zum Aufenthalt von Menschen bestimmten Gebäuden, Zelt- oder Lagerplätzen;
  2. 35 m von sonstigen Gebäuden;
  3. 5 m zur Grundstücksgrenze;
  4. 100 m zu Lagern mit brennbaren Flüssigkeiten oder mit Druckgasen, zu Betrieben in denen explosionsgefährliche Stoffe hergestellt, verarbeitet oder gelagert werden;
  5. 50 m von sonstigen öffentlichen Verkehrswegen;
  6. 100 m von Naturschutzgebieten und Wäldern;
  7. 20 m von Baumalleen, Baumgruppen, Einzelbäumen, Schutzpflanzungen, Naturdenkmälern und nicht abgeernteten Getreidefeldern.
aktualisiert am: Montag, 26. März 2012
Dateigrösse: 103.06 Kb
Autor: Erhard Zahn
Zugriffe: Weitere DetailsFehlerhaften Link melden1729

lwin

Antrag Plakatiererlaubnis

Beschreibung:
Antrag auf Erteilung einer Plakatiererlaubnis
aktualisiert am: Donnerstag, 09. März 2006
Dateigrösse: 50.56 Kb
Zugriffe: Weitere DetailsFehlerhaften Link melden1452


Es gibt 3 Downloads und 1 Kategorien in dieser Übersicht