Am Dienstag, 24. Mai 2016 findet um 20:00 Uhr im Bürgerhaus Ortenberg die 2. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Ortenberg statt.


T a g e s o r d n u n g
Punkt 1: Anfragen der BürgerInnen und der Stadtverordneten
Punkt 2: Genehmigung der Tagesordnung
Punkt 3: Berichte aus den Ausschüssen
Punkt 4: Mitteilungen des Magistrates / der Bürgermeisterin
Punkt 5: Kommunalinvestitionsprogrammgesetz (KinvFG Bundesprogramm) Genehmigung außerplanmäßiger Ausgaben zur Umsetzung der Punkt 2.1, 2.3, 2.5 und 2.6 – Kesselanlagen
Punkt 6: Kommunalinvestitionsprogrammgesetz (KIPG Landesprogramm)
hier: Ergänzung der Projektliste der Stadt Ortenberg
Punkt 7: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe bei der Haushaltsstelle 10.01.02.0001.841820 zum Ankauf von Flächen für die Bewirtschaftung mit Schafen und den Naturschutz im Rahmen der Ersatzgelder-Regelung des Wetteraukreises
Punkt 8: Genehmigung zur Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung
hier: Verbindungsweg zum Rauhen Berg in Gelnhaar
Punkt 9: Bescheid des Innenministerium über die Gewährung einer Zuweisung aus dem Landesausgleichsstock für die Jahre 2003 – 2008
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Annahme des Bescheides
Punkt 10: Aufstellung einer Ergänzungssatzung nach § 34 (4) Nr. 3 BauGB in der Gemarkung Usenborn mit der Bezeichnung „Am Totenweg“
hier: Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zu den in der Zeit vom 03.11.bis 04.12.2015 nach den § 3 (2) und 4 (2) BauGB durchgeführten Verfahren
und Satzungsbeschluss der Ergänzungssatzung mit der Bezeichnung „Am Totenweg“ Gemarkung Usenborn, gem. § 10 (1) BauGB
Punkt 11: Namensgebung Bürgerhaus Ortenberg
Punkt 12: Antrag FWG-Fraktion auf Einrichtung von einheitlichen Email-Adressen für die Ortsbeiräte und die Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung

63683 Ortenberg, 13.05.16
gez.
Ute Arendt-Söhngen
Stadtverordnetenvorsteherin