Am Dienstag, 20. Juni 2017 findet um 20:00 Uhr im Bürgerhaus Ortenberg die 10. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Ortenberg statt.

 

T a g e s o r d n u n g

Punkt 1: Anfragen der BürgerInnen und der Stadtverordneten
Punkt 2: Genehmigung der Tagesordnung
Punkt 3: Genehmigung des Protokolls aus der Sitzung vom 16.05.2017
Punkt 4: Berichte aus den Ausschüssen
Punkt 5: Mitteilungen des Magistrates / der Bürgermeisterin
Punkt 6: Städtische Kindertagesstätten
hier: Beschlussfassung über eine Zielversorgungsquote
Punkt 7: Aufstellung des sachlichen Teilplans Erneuerbare Energien des Regionalplans Südhessen/ Regionalen Flächennutzungsplans 2010 - Erneute Beteiligung der in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen nach § 6 Abs. 4 Hess. Landesplanungsgesetz (HLPG) in Verbindung mit § 10 Raumordnungsgesetz (ROG);
hier: Öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB), Beteiligung der Behörden und Kommunen nach § 4 Abs. 2 BauGB und der Nachbarkommunen nach § 2 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit dem Gesetz über die Metropolregion                 FrankfurtRheinMain für das Gebiet des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain
Punkt 8: Abschluss eines Nutzungsvertrages für die Erweiterung des Windparks im „Soderwald“ Gedern-Wenings – Leitungsrecht    
hier: Vertrag zwischen dem Magistrat der Stadt Ortenberg und Öko-Aktiv Beteiligungs GmbH in 65606 Villmar
Punkt 9: Ausbau von Kinderbetreuungsplätzen im Stadtgebiet Ortenberg
hier: Anmietung Objekt Wilhelm-Leuschner-Straße 8, Erdgeschoss
Punkt 10: Kindertagesstätte TOGA Ortenberg
hier: Ausweitung der Öffnungszeiten ab dem neuen Kindergartenjahr 2017/2018
Punkt 11: Bürgermeister Direktwahl 2018
hier: Festlegung des Wahltermins und eines Termins für eine eventuell notwendig werdende Stichwahl
Punkt 12: Bebauungsplan „Am Gaulsberg“, Steinbruch Ortenberg
1. Abwägung der Stellungnahmen im Bauleitplanverfahren nach § 3 Abs. 2 BauGB und nach § 4 Abs. 2 BauGB
2. Satzungsbeschluss
Punkt 13: Antrag der FWG-Fraktion – Planung und Entwicklung eine Gewerbegebietes im Stadtgebiet Ortenberg
Punkt 14: Antrag der FWG-Fraktion – Ausweitung der Förderung des Vereins- und Kulturlebens in der Stadt Ortenberg
Punkt 15: Gemeinsamer Antrag der SPD- und CDU-Fraktion – Erstellung von Vereinsförderrichtlinien für die Stadt Ortenberg
Punkt 16: Gemeinsamer Antrag der SPD- und CDU-Fraktion – Erstellung eines Stadtentwicklungskonzeptes


63683 Ortenberg, 09.06.2017                
                            
gez.        
Ute Arendt-Söhngen
Stadtverordnetenvorsteherin