Am Dienstag, 19. Dezember 2017 findet um 19:00 Uhr im Bürgerhaus Ortenberg die 14. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Ortenberg statt.

T a g e s o r d n u n g

Punkt 1: Anfragen der BürgerInnen und der Stadtverordneten
Punkt 2: Genehmigung der Tagesordnung
Punkt 3: Genehmigung des Protokolls aus der Sitzung vom 14.11.2017
Punkt 4: Berichte aus den Ausschüssen
Punkt 5: Mitteilungen des Magistrates / der Bürgermeisterin
Punkt 6: Unterrichtung der Stadtverordnetenversammlung über die Jahresabschlüsse 2010 und 2011
Punkt 7: Haushaltsgenehmigung 2017
Punkt 8: Einbringung Haushaltsentwurf 2018 (Liegt zur Sitzung aus)
Punkt 9: Anpassung der Wasserbenutzungsgebühren zum 01.01.2018
hier: 6. Satzung zur Änderung der Wasserversorgungssatzung (WVS) vom 01.01.2010
Punkt 10: Gebührenkalkulation Stadtentwässerung - Schmutzwassergebühr und Niederschlagswassergebühr - Haushaltsjahr von 2018 bis 2020
Punkt 11: Zuwendungsbescheid des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport für die Ersatzbeschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeuges Wasser für die Freiwillige Feuerwehr Lißberg - Bereitstellung eines Fahrgestells aus einer zentralen Beschaffung
Punkt 12: Grundsatzbeschluss zur Interkommunalen Zusammenarbeit im Vergabe- und Beschaffungswesen
Punkt 13: Breitbandbeteiligungsgesellschaft Wetterau GmbH
hier: Verkauf von Geschäftsanteilen an den Wetteraukreis
Punkt 14: Verkauf des städtischen Grundstücks Flur 3 Nr. 144, Bobenhausen I, Blatt 700
Punkt 15: Sachstandsbericht Umbau ehemalige Postfiliale zum Kindergarten
Punkt 16: Bekanntgabe der durch den Magistrat genehmigten Leistungen von überplanmäßigen Aufwendungen und überplanmäßigen Auszahlungen

 

63683 Ortenberg, 07.12.2017                
                            
gez.        
Ute Arendt-Söhngen
Stadtverordnetenvorsteherin