Am Dienstag, den 10.04.2018 um 19:00 Uhr findet im Bürgerhaus Ortenberg die 17. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.


T a g e s o r d n u n g

Punkt 1: Anfragen der BürgerInnen und der Stadtverordneten
Punkt 2: Genehmigung der Tagesordnung
Punkt 3: Berichte aus den Ausschüssen
Punkt 4: Mitteilungen des Magistrates / der Bürgermeisterin
Punkt 5: Beratung zur Haushaltskonsolidierung durch das Beratungsstelle für Nichtschutzschirmkommunen in Frage der Haushaltspolitik (BNSK)
Punkt 6: Hessenkasse
Punkt 7: Haushalt 2018
Punkt 8: Steinbruch Ortenberg
hier: Bericht über den Mediationstermin beim Verwaltungsgerichtshof Kassel
Punkt 9: Freibad der Stadt Ortenberg
hier: Satzung und Gebührenordnung; Festlegung der Einzelkartenpreis für die Saison 2018
Punkt 10: Abschluss einer öffentliche-rechtlichen Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben des Auftrags- und Vergabewesens im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit
Punkt 11: Aufstellung einer Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) in der Gemarkung Usenborn mit der Bezeichnung „Südlich des Totenweges“
hier: Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zu den in der Zeit vom 12.12.17 bis 19.01.18 nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 Satz 2 BauGB durchgeführten Verfahren und Satzungsbeschluss der Ergänzungssatzung mit der Bezeichnung „Südlich des Totenweges“     
Punkt 12: Aufstellung einer Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) in der Gemarkung Eckartsborn mit der Bezeichnung „Am Frauenberg“
hier: Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zu den in der Zeit vom 12.12.17 bis 19.01.18 nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 Satz 2 BauGB durchgeführten Verfahren und Satzungsbeschluss der Ergänzungssatzung mit der Bezeichnung „Am Frauenberg“
Punkt 13: Beschlussfassung über die Gültigkeit der Direktwahl Bürgermeister der Stadt Ortenberg am 04.03.18
Punkt 14: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe beim Budget 57 – 15.02.02 Kalter Markt
Punkt 15: Bekanntgabe der ÜPL und APL     
Punkt 16: Antrag der CDU Ortenberg über die Beitragsbefreiung in Kindergärten für 6 Stunden täglich
    

63683 Ortenberg, 29.03.2018                
                            
gez.       
Ute Arendt-Söhngen
Stadtverordnetenvorsteherin