Am Dienstag, 18.12.2018 findet um 19:00 Uhr im Bürgerhaus Ortenberg die 23. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Ortenberg statt.

 

T a g e s o r d n u n g

Punkt 1: Anfragen der BürgerInnen und der Stadtverordneten
Punkt 2: Genehmigung der Tagesordnung
Punkt 3: Berichte aus den Ausschüssen
Punkt 4: Mitteilungen des Magistrates / der Bürgermeisterin
Punkt 5: Entlassung und Ernennung von ehrenamtlichen Stadträten 
Punkt 6: Einbringung Haushaltssatzung 2019 mit Anlagen
Punkt 7: Entwicklungsflächen Kernstadt Ortenberg 
a) Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans „An der Rotlippstraße“
b) Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans „In den St. Wendelsgärten / Am Bahnhof“
Punkt 8: Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer -     Hebesatzung
Punkt 9: Montessori Kinderhaus Bergheim
hier: Trägervereinbarung für den Kindertagesstättenbetrieb zwischen der Stadt Ortenberg und dem freien Träger Montessori Kinderhaus Bergheim e.V. ab dem 01.01.2019
Punkt 10: Montessori Kinderhaus Bergheim
hier: Antrag auf Fördermittel durch die Stadt Ortenberg; Kalenderjahr 2019 Fördermittelantrag des Montessori Kinderhaus Bergheim e.V. ab dem 01.01.2019
Punkt 11: Antrag der BiO-Fraktion auf Änderung der Anzahl der Ausschüsse 
Punkt 12: Anträge der BiO-Fraktion zum Haushalt 2019

    
63683 Ortenberg, 06.12.2018                
                            
gez.        
Ute Arendt-Söhngen 
Stadtverordnetenvorsteherin