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Öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Ortenberg am 30.11.2017

Am Donnerstag, den 30.11.2017 findet um 19:30 Uhr im Thekenraum, Bürgerhaus Ortenberg, eine öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Ortenberg statt.

Öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Bergheim am 29.11.2017

Am Mittwoch, 29.11.2017 findet um 20:00 Uhr im Thekenraum des Dorfgemeinschaftshaus Bergheim eine öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Bergheim statt.

Bekanntmachung Wahltag und Einreichung von Wahlvorschlägen Direktwahl

Der Gemeindewahlleiter der Stadt Ortenberg

Bekanntmachung des Wahltags und des Tags der Stichwahl und Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Direktwahl der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters der Stadt Ortenberg.

1.     
In der Stadt Ortenberg mit 9.102 Einwohnern ist die hauptamtliche Stelle der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters im Wege der Direktwahl neu zu besetzen.

Die Stelle ist gemäß der Verordnung über die Besoldung, Dienstaufwandsentschädigung und Reisekostenpauschale der hauptamtlichen kommunalen Wahlbeamtinnen und Wahlbeamten auf Zeit (KomBesDAV) nach Besoldungsgruppe A 16 bewertet. Zusätzlich wird eine Dienstaufwandsentschädigung nach § 6 KomBesDAV gewährt.

Das Ende der Amtszeit der derzeitigen Stelleninhaberin ist der 13.07.2018. Die Amtszeit beträgt sechs Jahre.

Wählbar sind Deutsche im Sinne des Art. 116 Abs. 1 des Grundgesetzes oder Staatsangehörige eines der übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union mit Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland (Unionsbürgerinnen und Unionsbürger), die am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet haben; nicht wählbar ist, wer nach § 31 der Hessischen Gemeindeordnung vom Wahlrecht ausgeschlossen ist.

Die Bewerbung für die zu besetzende Stelle muss in Form eines Wahlvorschlags erfolgen, auf dessen gesetzliche Erfordernisse nachfolgend unter Nr. 2 hingewiesen wird; eine gesonderte Bewerbung ist wahlrechtlich weder erforderlich noch ausreichend. Zusätzliche Informationen zu der Stelle können bei folgender Adresse erfragt werden:

Magistrat der Stadt Ortenberg, Hauptverwaltung, Herrn Amtmann Lars Wagner, Lauterbacher Straße 2, 63683 Ortenberg.

Hiermit wird zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Direktwahl der Bürgermeisterin/ des Bürgermeisters der Stadt Ortenberg aufgefordert.


2.     
Die Wahl findet nach der Bestimmung durch die Stadtverordnetenversammlung am

Sonntag, 04. März 2018,

eine evtl. Stichwahl am Sonntag, 18. März 2018 statt.

Die Wahl erfolgt auf Grund von Wahlvorschlägen, die den gesetzlichen Erfordernissen der §§ 10 bis 13, 41 und des § 45 des Hessischen Kommunalwahlgesetzes (KWG) entsprechen. Wahlvorschläge können von Parteien im Sinne des Artikel 21 des Grundgesetzes, von Wählergruppen und von Einzelbewerberinnen und Einzelbewerbern eingereicht werden.

Jeder Wahlvorschlag darf nur eine Bewerberin oder einen Bewerber enthalten.

Der Wahlvorschlag muss den Namen der Partei oder Wählergruppe und, sofern sie eine Kurzbezeichnung verwendet, auch diese tragen. Der Name muss sich von den Namen bereits bestehender Parteien und Wählergruppen deutlich unterscheiden. Wahlvorschläge von Einzelbewerberinnen und Einzelbewerbern tragen deren Familiennamen als Kennwort.

Die Bewerberin oder der Bewerber ist unter Angabe des Familiennamens, Rufnamens, des Zusatzes "Frau" oder "Herr", Tags der Geburt, Geburtsorts, Berufs oder Stands und der Anschrift (Hauptwohnung) aufzuführen.

Eine Bewerberin oder ein Bewerber darf nur auf einem Wahlvorschlag benannt werden. Als Bewerberin oder als Bewerber kann nur vorgeschlagen werden, wer die Zustimmung dazu schriftlich erteilt; die Zustimmung ist unwiderruflich.

Die Wahlvorschläge von Parteien und Wählergruppen müssen von der Vertrauensperson und der stellvertretenden Vertrauensperson, die keine Bewerberinnen oder Bewerber sein dürfen, persönlich und handschriftlich unterzeichnet sein. Sie werden von der Versammlung benannt, die den Wahlvorschlag aufstellt.

Wahlvorschläge von Einzelbewerbern müssen von diesen persönlich und handschriftlich unterzeichnet werden.

Wahlvorschläge von Parteien oder Wählergruppen, die während der vor dem Wahltag laufenden Wahlzeit nicht ununterbrochen mit mindestens einem Abgeordneten bei der Wahl des Bürgermeisters in der Vertretungskörperschaft der Gemeinde, bei der Wahl des Landrats in der Vertretungskörperschaft des Landkreises oder im Hessischen Landtag oder aufgrund eines Wahlvorschlags aus dem Lande im Bundestag vertreten waren, sowie von Einzelbewerber müssen außerdem von mindestens zweimal so vielen Wahlberechtigten persönlich und handschriftlich unterzeichnet sein, wie die Vertretungskörperschaft der Gemeinde von Gesetzes wegen Vertreter hat, somit 62 Unterschriften.

Die Wahlberechtigung der Unterzeichnerinnen und Unterzeichner von Wahlvorschlägen muss zum Zeitpunkt der Unterzeichnung gegeben sein und ist bei der Einreichung des Wahlvorschlags nachzuweisen.

Die Zahl der Stadtverordneten beträgt 31.

Jede wahlberechtigte Person kann nur einen Wahlvorschlag unterzeichnen.

Die Bewerberin oder der Bewerber für den Wahlvorschlag einer Partei oder Wählergruppe wird in geheimer Abstimmung in einer Versammlung der Mitglieder der Partei oder Wählergruppe im Wahlkreis (Stadt/ Landkreis) oder in einer Versammlung der von den Mitgliedern der Partei oder Wählergruppe im Wahlkreis (Stadt/ Landkreis) aus ihrer Mitte gewählten Vertreterinnen und Vertreter (Vertreterversammlung) aufgestellt. Jede teilnehmende Person an der Versammlung kann Vorschläge für eine Bewerberin oder einen Bewerber unterbreiten. Jeder vorgeschlagenen Person wird Gelegenheit gegeben, sich und das Programm der Versammlung in angemessener Zeit vorzustellen.

Eine Wahl mit verdeckten Stimmzetteln gilt als geheime Abstimmung. Über den Verlauf der Versammlung ist eine Niederschrift aufzunehmen. Die Niederschrift muss Angaben über Ort und Zeit der Versammlung, die Form der Einladung, die Zahl der erschienenen Mitglieder oder Vertreterinnen und Vertreter, die Ergebnisse der Abstimmungen sowie über die Vertrauensperson und die jeweilige Ersatzperson nach § 11 Abs. 3 KWG enthalten. Die Niederschrift ist von der Versammlungsleiterin oder dem Versammlungsleiter, der Schriftführerin oder dem Schriftführer und zwei weiteren Mitglieder oder Vertreter zu unterzeichnen; sie haben dabei gegenüber der Wahlleiterin oder dem Wahlleiter an Eides statt zu versichern, dass die Wahl der Bewerberin oder des Bewerbers in geheimer Abstimmung erfolgt ist, jede teilnehmende Person der Versammlung vorschlagsberechtigt war und die vorgeschlagenen Personen Gelegenheit hatten, sich und das Programm der Versammlung in angemessener Zeit vorzustellen. Die Wahlleiterin oder der Wahlleiter ist zur Abnahme einer solchen Versicherung an Eides statt zuständig; sie oder er gilt als Behörde im Sinne des § 156 des Strafgesetzbuches.

Die Wahlvorschläge sind spätestens am 25. Dezember 2017 bis 18:00 Uhr schriftlich bei dem Wahlleiter Herrn Amtmann Lars Wagner, Stadt Ortenberg, Lauterbacher Straße 2, 63683 Ortenberg einzureichen. Am 25. Dezember 2017 ist der Wahlleiter für die Annahme von Wahlvorschlägen von 15.00 Uhr bis 18.00 Uhr in den Amtsräumen anzutreffen.

Mit den Wahlvorschlägen sind einzureichen:
• Eine schriftliche Erklärung der Bewerberin oder des Bewerbers, dass sie oder er mit der Benennung in dem Wahlvorschlag einverstanden ist,
• eine Bescheinigung der Gemeindebehörde am Ort der Hauptwohnung, dass die Bewerberin oder  der Bewerber die Voraussetzungen der Wählbarkeit erfüllt,
• Namen, Vornamen und Anschrift der Unterstützerinnen und Unterstützer des Wahlvorschlags sowie eine Bescheinigung des Gemeindevorstands über ihre Wahlberechtigung,
• bei Wahlvorschlägen von Parteien und Wählergruppen die Niederschrift über die Versammlung, in der die Bewerberin oder der Bewerber aufgestellt wurde.

Auf die Vordrucke für Direktwahlen auf der Internetpräsenz des Landeswahlleiters unter https://wahlen.hessen.de/kommunen/direktwahlen wird ausdrücklich hingewiesen. Notwendige Formulare und Vordruck können auch beim Gemeindewahlleiter zu den Sprechzeiten der Stadtverwaltung Ortenberg abgeholt werden.

Ein Wahlvorschlag kann durch gemeinsame schriftliche Erklärung der Vertrauensperson und der stellvertretenden Vertrauensperson ganz oder teilweise zurückgenommen werden, solange nicht über seine Zulassung entschieden ist.

Nach der Zulassung können Wahlvorschläge nicht mehr geändert oder zurückgenommen werden.

Die Wahlvorschläge sind nach Möglichkeit so frühzeitig vor dem 25. Dezember 2017 einzureichen, dass etwaige Mängel, die die Gültigkeit der Wahlvorschläge berühren, noch rechtzeitig behoben werden können.


63683 Ortenberg, 16.11.2017

Der Gemeindewahlleiter
gez. Lars Wagner

Kulturkreis präsentiert Lindenberg-Cover Anselm Wild mit leisen Tönen im Advent

Udo-Premiere in Ortenberg

Eine ganz besondere Premiere bietet der Kulturkreis Altes Rathaus Ortenberg am Samstag vorm 2. Advent (9. Dezember) um 20 Uhr: Dann wird erstmals in dieser Zusammensetzung Udo-Lindenberg-Cover-Sänger Anselm Wild in einer Trio-Version die leisen Töne des deutschen Rockstars darbieten. Passend zur Weihnachtszeit.

„Keine Panik“ lautet die musikalische Botschaft, die Wild zusammen mit der bezaubernden Nadine Wopp am Mikro sowie dem wunderbaren Pianisten und Keyborder Markus Giegerich im Ortenberger Alten Rathaus (Einlass 19 Uhr) rüberbringt auf dem Weg durch die Geschichte von Udos krassen Helden in der Weihnachtslandschaft.

Wobei die leisen Lieder und Balladen trotzdem den Lindenberg typischen Sound garantieren. Wie beim Titel vom Sonderzug nach Pankow, der in swingender Fassung genial erklingt. Genial deswegen, weil Anselm Wilds Stimme fast identisch ist mit der des Originals. Kulturkreis-Vorsitzende Dörthe Herrler hat dennoch den kleinen Unterschied ausgemacht: „Anselm Wild vernuschelt sich nicht. Man versteht den Text viel besser.“ Das hat der Ausnahme-Musiker schon in großer Gruppe bei einem Konzert in Stockheim unter Beweis gestellt.

Der Vorverkauf (Sparkasse Oberhessen in Ortenberg, Gasthof Traube in Nidda und Hellersche Buchhandlung in Büdingen) für den adventlichen Auftritt in Ortenberg beginnt ab sofort für 17 Euro pro Ticket. Karten gibt’s außerdem im Internet unter Fritz.Fratz@gmx.net bei Dörthe Herrler.

 

13. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Am Dienstag, 14. November 2017 findet um 20:00 Uhr im Bürgerhaus Ortenberg die 13. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Ortenberg statt.


T a g e s o r d n u n g

Punkt 1: Anfragen der BürgerInnen und der Stadtverordneten
Punkt 2: Genehmigung der Tagesordnung
Punkt 3: Genehmigung des Protokolls aus der Sitzung vom 26.09.2017
Punkt 4: Berichte aus den Ausschüssen
Punkt 5: Mitteilungen des Magistrates / der Bürgermeisterin
Punkt 6: Neufassung der Recyclinghof-Satzung
Punkt 7: Kommunalinvestitionsprogrammgesetz (KinvFG Bundesprogramm) - Genehmigung einer überplanmäßiger Ausgaben zur Umsetzung der Punkte 2.5 und 2.6 Kesselanlagen
Punkt 8: Termin Bürgermeisterwahl 2018
hier: Verlegung des ursprünglich festgelegten Termin
Punkt 9: Grundsatzbeschluss zur Erhebung eines Gewerbezuschlags bei der Abrechnung von Straßen- bzw. Erschließungsbeiträgen im Stadtgebiet Ortenberg


63683 Ortenberg, 02.11.2017                
                            
gez.        
Ute Arendt-Söhngen
Stadtverordnetenvorsteherin


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