Am Dienstag, 28. Mai 2019 findet um 19:30 Uhr im Hotel Rotlipp, Ortenberg, eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haupt- und Finanzangelegenheiten statt.


Tagesordnung:

Punkt 1: Genehmigung der Tagesordnung
Punkt 2: Genehmigung des Protokoll aus der Sitzung vom 02.04.2019
Punkt 3: Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Ortenberg
Punkt 4: Neufassung der Stellplatzsatzung der Stadt Ortenberg
Punkt 5: Bauleitplanung der Stadt Ortenberg für den Bebauungsplan „St. Wendelsgärten/Bahnhofstraße“ in der Kernstadt Ortenberg
hier: Abwägung der durchgeführten Verfahren nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und § 4 Abs. 2 BauGB vom 11.03.19 – 12.04.19 und Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes St. Wendelsgärten/Bahnhofstraße
Punkt 6: Ankauf von Grundstücken mit Mitteln der Ersatzgeldzahlung des Wetteraukreises
Punkt 7: Städtischen Grundstück Flur 6 Nr. 139/4, Usenborner Straße 9, Gemarkung Gelnhaar hier: Antrag auf Teilerwerb sowie Erteilung eines Geh- und Fahrrechtes
Punkt 8: Holzvermarktung
Punkt 9: Unterrichtung der Stadtverordnetenversammlung über den Jahresabschluss 2017
Punkt 10: Berichtswesen zum Haushaltsausführung
Punkt 11: Energiebericht 2017
Punkt 12: Jugendraum im Stadtteil Bleichenbach
Punkt 13: Bewerbung um Teilnahme am Förderprojekt „Smart Cities“
Punkt 14: Bekanntgabe der überplanmäßigen Aufwendungen und überplanmäßigen Auszahlungen
Punkt 15: Mitteilungen und Anfragen


63683 Ortenberg, den 17.05.2019

gez. Dirk Thilo Vogel      
Ausschussvorsitzender