Am Dienstag, 20. August 2019 findet um 19:30 Uhr im Landgasthof „Rotlipp“, Ortenberg, eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haupt- und Finanzangelegenheiten statt.

 

 


Tagesordnung:

Punkt 1: Genehmigung der Tagesordnung
Punkt 2: Genehmigung des Protokoll aus der Sitzung vom 24.06.2019
Punkt 3: Haushaltsführung der Stadt Ortenberg
hier: Genehmigung der genehmigungspflichtigen Festsetzungen der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 – Schreiben des Wetteraukreises vom 02.08.2019
Punkt 4: Bericht zur Haushaltsführung im Haushaltsjahr 2018
Punkt 5: Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Ortenberg
Punkt 6: Parkgebührenordnung Marktplatz Ortenberg
Punkt 7: Neuregelung des Verpackungsgesetzes
hier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Wetteraukreis
Punkt 8: Renaturierung der Nidder in Ortenberg-Selters, Kostenstelle 13.01.01/0001.842850 – Auszahlungen für Baumaßnahmen
hier: Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung
Punkt 9: Bewerbung zum 2. Förderaufruf des Landes Hessen zum Bund-Länder-Programm „Aktive Kernbereiche in Hessen“
Punkt 10: Dorf-Carsharing
Förderantrag: Integrierte Mobilität in der Dorfgemeinschaft, mit Schwerpunkt privates Carsharing unter Einbindung multimodaler Mobilitätsformen wie z. B. Pedelec, Lastenfahrräder, Mitfahrbörse, etc.
Punkt 11: Steinbruch Bergheim - Abschluss Pachtverträge mit der Mitteldeutschen Hartstein Industrie AG (MHI)
Punkt 12: Zusammenstellung der durch den Magistrat genehmigten Leistungen von überplanmäßigen Aufwendungen und überplanmäßigen Auszahlungen
Punkt 13: Mitteilungen und Anfragen


63683 Ortenberg, den 09.08.2019

gez. Dirk Thilo Vogel      
Ausschussvorsitzender